Talk an der Tasse
5. Ausgabe
Wann? 14. Juni 2022
Wo? online
Am Dienstag, 14. Juni 2022, fand die fünfte Ausgabe des informellen Austauschformats „Talk an der Tasse“ als Online-Veranstaltung statt.
Die rund 21 Teilnehmer*innen aus den Mitgliedskommunen haben die Gelegenheit genutzt, um über neue Ideen und Konzepte für die Wiederbelebung des Leerstands in den Innenstädten sowie die Herausforderungen zum Baustein „Verfügungsfond Anmietungen“ aus dem Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen zu erfahren und zu diskutieren. Während der Diskussion kristallisierte sich auch heraus, dass die Förderprogramme auf Landes- und Bundesebene in ihren Umsetzungs- und Anwendungsmöglichkeiten eingeschränkt sind. Unter anderem wurde ein neues Verständnis hinsichtlich der Ziele und des Umfangs der Programme suggeriert, um die Sanierung und Umsetzung von neuen Projekten zu ermöglichen. Gemeinsam berieten sich die kommunalen Mitarbeiter*innen mit den Vertreter*innen des Netzwerk Innenstadt NRW über offene Punkte zu folgenden Aspekten:
- Herausforderungen des Verfügungsfonds Anmietung:
- Fehlendes Engagement und Mühe seitens der Innenstadt Akteur*innen
- Konflikte bei Nutzungsänderungen – vor allem durch alte Baustrukturen und Bebauungspläne, die nicht mehr
zeitgemäß sind und unter Denkmalschutz stehen
- Folge: zu teure Sanierungsmaßnahme
- Fehlende Flexibilität für die Nutzung des Fördergeldes
- Generelle Probleme bei allen Förderprogrammen:
Aufgrund der aktuellen steigenden (Bau-)Preise, Knappheit an Rohstoffe, Ukraine-Krieg und den Folgen der Corona-Pandemie, reicht das Fördergeld oft nicht mehr, um die benötigten Maßnahmen durchzuführen. Als Konsequenz haben mehrere Antragsteller*innen deren Antrag zurückgezogen.
- Außerdem lassen Förderprogramme oft keinen Spielraum für alternative Nutzungen der Fördergelder.
- Ein weiteres Hindernis sei das Prinzip der Subsidiarität. Nachhaltigkeit ist erwünscht, aber wird nicht richtig
gefördert.
- Die Bindungsfristen der Programme sollten sauberer getrennt werden.
- Durch die Kombination von mehreren Förderprogrammen, gäbe es ausreichend Potenzial, um alle notwendigen Sanierungsmaßnahmen durchführen zu können.
- Hier sei wichtig, die Programme räumlich und zeitlich voneinander zu trennen, denn eine Doppelförderung
wird nicht zugelassen.
- Beim Thema Vergabe-, äußerten die Kommunen mehr Unterstützung. Es wurde vorgeschlagen, eine Stabstelle oder ähnliches einzurichten, um sich bei rechtlichen Fragen informieren zu können.
- Einen offenen Austausch, wie es bisher für das Sofortprogramm gibt, wäre auch für das Förderprogramm des Bundes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ wünschwert.
Hinweis: Der Talk an der Tasse ist als wiederkehrendes Austauschformat geplant und wird künftig alle zwei Monate jeden 2. Dienstag im Monat stattfinden.