Integrierte Handlungskonzepte

Angebot an neue und alte Mitglieder in kommunalpolitischen Gremien

am 02. Februar 2021 als digitales Format per Videokonferenz

Am 2. Februar 2021 fand das Innenstadt-Gespräch zum Thema „Integrierte Handlungskonzepte – Angebot an neue und alte Mitglieder in kommunalpolitischen Gremien“ statt. Gerade nach den Kommunalwahlen im Herbst 2020 geht es darum, die formalen Voraussetzungen und die Möglichkeiten von integrierten Handlungskonzepten an die weiterzugeben, die sich in den Kommunen damit beschäftigen. Ziel der Veranstaltung war es, auf verschiedenen Akteursebenen die Herausforderungen und Fragestellungen im Rahmen der Erstellung und Umsetzung integrierter Handlungskonzepte zu beleuchten. Die Veranstaltung wurde von Jens Imorde von der Geschäftsstelle Netzwerk Innenstadt NRW moderiert.

Nach der Begrüßung durch Jens Imorde folgten drei Impulse zum Thema „Integrierte Handlungskonzepte“ aus unterschiedlichen Gesichtspunkten: aus der Ministerialen Ebene, der Kommunalen Ebene und der Planerischen Ebene.  

Im ersten Impulsreferat fasste Klaus Austermann vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen zu Beginn die Grundlagen der Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen und dessen Rolle als Umsetzungsinstrument hinsichtlich integrierter Handlungskonzepte zusammen. Aus einem Euro Förderung kann das Siebenfache an Investitionen hervorgebracht werden, betonte er zu Beginn. Aus den bis 2019 noch sieben Programmen umfassenden Förderprogramm gibt es nunmehr drei Programme: lebendige Zentren, sozialer Zusammenhalt, Wachstum und nachhaltige Erneuerung. Für alle Förderungen stellt das Integrierte Handlungskonzept eine Voraussetzung dar, welches sich auf ein kommunales Teilgebiet bezieht und einen detaillierten Maßnahmen-, Zeit- und Kostenplan beinhalten muss. Klaus Austermann ging im Anschluss ausführlich auf mögliche Inhalte und Maßnahmen des ISEK ein. Einer der wichtigsten Faktoren für eine erfolgreiche Förderung und deren anschließende Umsetzung liege darin, dass Kommunen einen guten und langfristigen Orientierungsrahmen schaffen müssen, betonte er. Es müsse im Detail überlegt werden, wie ein integriertes Handlungskonzept einer Kommune helfen könne. Da es um klare Ziele für mehrere Jahren gehe, sind solche Konzepte auch ein gutes Instrument, um die Finanzen und Prioritäten einer Kommune besser zu steuern, motivierte Klaus Austermann. Anschließend berichtete Herr Austermann noch ausführlich über förderfähige Einzelmaßnahmen und deren Voraussetzungen.

Als nächstes folgte ein Impuls aus Sicht einer Kommune von Michael Beckmann, Bürgermeister der Stadt Winterberg. Zu Beginn seines Vortrags über Winterbergs „Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept“ stellte Herr Beckmann kurz seine Kommune vor und berichtete von seinen Erfahrungen durch seine langjährige Arbeit als Geschäftsführer des Stadtmarketing Winterbergs. Herr Beckmann beschrieb den Prozess zur Entwicklung des Konzepts in Winterberg als einen „aha!“ Moment, denn dadurch wurde den Beteiligten bewusst, wo die wirklichen Probleme der Kommune lagen. Er betonte, dass die Politik und deren Beschlüsse die Voraussetzung für eine Umsetzung solch eines Konzeptes darstelle. Deswegen sei es sehr wichtig, mit Klarheit zu arbeiten und genaue Ziele zu identifizieren. Der erste und wichtigste Schritt in diesem Prozess sei es, die einzelnen Stadtteile besser zu verstehen. Darüber hinaus sei es auch essentiell die Hauptakteure früh in den Prozess einzubeziehen. Durch Bürgerbeteiligung lerne man nicht nur die Probleme einer Kommune besser kennen, sondern kann auch potenzielle Lösungen, Ideen und Wünsche der Bürger*innen mit einbeziehen, betonte er. So ist in Winterberg zum Beispiel ein tollen Mehrgenerationen Park entstanden. Hierfür sei es vorteilhaft, eine Ansprechperson für jeden Stadtteil zu benennen, die über die Bedürfnisse und Herausforderungen berichten kann. In Winterberg wurde ein Quartiersmanagement etabliert, was in andere Kommunen als Zentrenmanagement stattfindet. Für Herr Beckmann ist ein integriertes Handlungskonzept so etwas wie eine Bibel, die Städte und Gemeinden als Orientierungsmittel für deren Stadtentwicklung nutzen sollten. Jedoch müsse es für Städte und Gemeinde klar sein, dass ein integriertes Handlungskonzept kein Automatismus sei und dass die Akteure bereit sein müssen, sich über viele Jahre aktiv an diesem Prozess zu beteiligen, betonte er abschließend.

Im letzten Impuls schloss sich Holger Hoffschröer, Geschäftsführender Gesellschafter bei Reicher Haase Assoziierte GmbH, mit einer Kurzvorstellung aus Sicht eines Planungsbüros an. Er begann seine Präsentation mit der Feststellung, dass Menschen das Herz eines Projektes seien. Deswegen betonte er besonders die Wichtigkeit einer guten Kommunikation und Kooperation zwischen Politik, Verwaltung und Bürger*innen. Der Schlüssel, so Hoffschröer, sei es, genau zu überlegen was getan werden müsse, um eine positive Änderung zu schaffen. Anschließend beschrieb er die Rolle und Beziehung zwischen den drei Hauptakteuren, die in dem ganzen Prozess von Anfang bis Ende involviert sein müssen. Diese benannte er als die Planer, die Öffentlichkeit und die Auftraggeber (Verwaltung und Politik). Einzelne Prozessschritte erläuterte Holger Hoffschröer dann an dem Beispielprojekt Bielefeld Baumheide. Am Anfang des Prozesses stand eine umfassende Analyse einzelner Themenbereiche, u. a. der öffentliche Raum, der Städtebau, die Mobilität. Bestandteil der Analyse waren Begehungen, Beteiligungen und zahlreiche Gespräche vor Ort. Herr Hoffschröer stimmte in seinem Vortrag Herrn Beckman zu mit der Aussage, das integriertes Handlungskonzept als eine Art Bibel anzusehen, die einen guten Start bietet, um Ziele zu setzen und Aufgaben zu priorisieren. Abschließend stellte er fest, dass es von größter Bedeutung sei, Bürgerbeteiligung nicht nur zu wollen, sondern diese auch ernsthaft und richtig durchzuführen. Es ginge nicht nur darum, Menschen über ein Projekt zu informieren, sondern sie aktiv zu beteiligen.

In der anschließenden Diskussion bestätigte Klaus Austermann auf Nachfrage, dass bei der Umsetzung Maßnahmen des Klimaschutzes nicht nur gewünscht, sondern mittlerweile verpflichtend eingebaut werden müssen. Dazu gehören z. B. Projekte zum Ausbau des Fahrradverkehrs oder Begrünungen von Dächern. Neben den Referenten beteiligte sich als kommunaler Vertreter auch Michael Fißmer, Fachdienstleiter Planen-Bauen-Umwelt der Stadt Vlotho an der Diskussion. Er betonte, dass es besonders wichtig sei es zu erkennen, dass die Situation in jeder Kommune anders ist und deswegen individuelle Lösungen nötig seien. Diskutiert wurde anschließend vor allem auch darüber, dass sich die Städte und Gemeinden erst intensiv mit der Entwicklung eines Konzeptes sowie eines Maßnahmen-, Zeit- und Kostenplans auseinandersetzen müssen, bevor eine Förderung im Rahmen des integrierten Handlungskonzepts erfolgen kann. Es wurde herausgestellt, sich bewusst zu werden, dass ein Konzept allein nicht ausreichend sei, denn das Hauptaugenmerk liege letztendlich bei der Umsetzung. Die Bedeutung von Bürgerbeteiligung wurde von mehreren Beteiligten bestätigt. Eine Bürgerbeteiligung nach BauGB reiche meistens nicht, um eine echte integrierte Arbeit und Analyse der Situation einer Stadt oder eines Stadtteils zu erreichen, war eine der Meinungen. Abschließend machte Herr Fißmer noch einmal deutlich, dass Städte und Gemeinden eine Konzeptgrundlage erstellen sollten, um bei Förderanträgen direkt auf Basisinformationen zurückgreifen zu können.

Die Veranstaltung endete mit einem Verweis auf die kommenden Veranstaltungen des Netzwerk Innenstadt NRW.


Sollten Sie Interesse an den Präsentationsfolien von Herrn Austermann, oder Herrn Hoffschröer haben, so schreiben Sie uns unter info@innenstadt-nrw.de gerne eine E-Mail. Wir werden Ihnen diese dann zukommen lassen.