Leitfaden zum Wohnaufsichtsgesetzt
Der Leitfaden dient als Erläuterung zum Wohnungsaufsichtsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalens. Mit dem Wohnungsaufsichtsgesetz hat das Land den Städten und Gemeinden Instrumente gegeben, um gegen Missstände und Verwahrlosung von Wohnraum vorzugehen.
Das Wohnungsaufsichtsgesetz verfolgt mehrere Zielrichtungen. Primäres Ziel ist es, Menschen in prekären Wohnsituationen zu helfen. Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindestgrößen für Wohnraum definiert. Die Städte und Gemeinden können repressiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern. Missstände sollen behoben werden und menschenwürdige Wohnverhältnisse entstehen.
Die Anordnungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz wirken präventiv für die Quartiere, indem diese davor bewahrt werden, durch verwahrloste Häuser belastet und in eine Abwärtsspirale hineingezogen zu werden. Quartiersschutz wird dadurch erreicht, dass Eigentümer wieder in die Verantwortung für ihre Immobilien genommen werden.
Es geht auch darum, Wohnraum zu erhalten. Die Städte und Gemeinden können der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Satzung entgegenwirken. Hierdurch wird auch der Charakter des Quartiers geschützt.
Der Leitfaden will die Grundgedanken der einzelnen gesetzlichen Vorschriften aufzeigen. Er enthält Erklärungen und Auslegungshilfen für unbestimmte Rechtsbegriffe und Hinweise für die Ausübung von Ermessen bei der Durchführung des Wohnungsaufsichtsrechts. Er gibt auch Hinweise zur Umsetzung im Verwaltungsvollzug. Ergänzend wurden Prüfungsschemata und Musterschreiben aufgenommen, die die wichtigsten Fallkonstellationen abbilden.
Der Leitfaden will Rechtssicherheit bei der Anwendung des Gesetzes geben, damit die Instrumente des Wohnungsaufsichtsrechts zum Wohle der Bewohner sowie zum Erhalt der Quartiere wirkungsvoll eingesetzt werden können.
Erhältlich als Download oder per Bestellung als Broschüre. (hier)
