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Funktionen und Herausforderungen der Innenstadt

Für die Zukunft der europäischen Stadt haben unsere Innenstädte sowie Stadt- und Ortsteilzentren eine herausragende Bedeutung. Das Spektrum der zentralen Räume und Versorgungsbereiche reicht hierbei von kleinen Ortskernen und Nahversorgungsfunktion über Orts- und Stadtteilzentren mit lokaler Bedeutung bis hin zu Innenstadtzentren mit regionalen Einzugsbereichen. All diese Zentren sowie ihr Zusammenspiel sind die Grundlage und Voraussetzung für ein vielfältiges und leistungsfähiges Siedlungssystem in Nordrhein-Westfalen.

Die Zentren sind Orte für Wirtschaft und Kultur, Orte zum Arbeiten und Wohnen, für Versorgung und Freizeit. Zugleich sind sie Identifikationsorte der Gesellschaft und Kristallisationspunkte für das Alltagsleben. In ihnen entscheiden sich sozialer Zusammenhalt, ökologische Verträglichkeit, ökonomische Tragfähigkeit und kulturelle Innovation unserer Städte und Gemeinden. Aufgrund des sozialen, wirtschaftlichen, technischen und demografischen Wandels sowie der Entwicklung zur Informationsgesellschaft erleben Innenstädte und Ortskerne eine gewisse Renaissance. Gleichzeitig durchleben sie einen Funktions- und Strukturwandel, der verbunden mit Stagnation und Schrumpfung die Zentren vor neue Herausforderungen stellt.


Stadtentwicklungspolitik

Die Stadtentwicklungspolitik hat auf die sich verändernden sozialen, demografischen, ökonomischen und ökologischen Rahmenbedingungen durch eine Weiterentwicklung der Förderpolitik auf europäischer Ebene sowie auf Bundes- und Landesebene reagiert. Im Jahr 2007 wurden mit der Leipzig Charta die Grundsätze für die Stadtentwicklungspolitik der EU formuliert. Die Charta betont die Bedeutung der europäischen Stadt und will ihre Idee neu formulieren. Gegen eine Monotonie in der Stadtentwicklung und gegen die Ausgrenzung einzelner Stadtquartiere setzt die Leipzig Charta auf ganzheitliche Strategien und ein lokales und regional abgestimmtes Handeln aller am Prozess der Stadtentwicklung beteiligten Akteure. Hierbei steht das Instrument einer integrierten Stadtentwicklungspolitik im Mittelpunkt. Angesichts dieser Voraussetzungen stellen sich Bund und Länder gemeinsam den Herausforderungen der Innenstädte.


Bundesweites Förderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“

Mit dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ wurde 2008 erstmals ein bundesweites Städtebauförderungsprogramm für die Innenstädte und Stadtteilzentren aufgelegt. Ziel ist die Stärkung der zentralen Versorgungsbereiche durch gezielte und nachhaltige Maßnahmen. Mit der Unterstützung öffentlicher und privater Initiativen sowie Kooperationen sollen Innenstädte dabei als vielfältige Standorte für Wirtschaft, Einzelhandel, Kultur, Wohnen und Dienstleistungen erhalten bleiben. Die nachhaltige Stärkung der Zentren wird hierbei nicht mehr ausschließlich vom Vorliegen eines städtebaulichen Missstandes abhängig gemacht.


Städtebauförderung in NRW

Mit verschiedenen ineinandergreifenden Instrumenten und Ansätzen unterstützt das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW die Kommunen bei dem Erhalt und der Entwicklung der Zentren. Hierbei ist die Gestaltung und Entwicklung des öffentlichen Raums und die Umsetzung baulicher Maßnahmen im städtebaulichen Bestand ein zentraler Ansatzpunkt. Wettbewerbe wie „Ab in die Mitte!“ und „Stadt macht Platz - NRW macht Plätze“ haben sich bewährt. Die Weiterentwicklungen des rechtlichen Rahmens mit den erneuerten und geschaffenen Regelungen des Landesentwicklungsprogramms, des Gesetzes über Immobilien- und Standortgemeinschaften [ISGG NRW] sowie des Einzelhandelserlasses NRW  vom 22.09.2008 tragen darüber hinaus dazu bei, funktionsfähige lokale und regionale Versorgungsstrukturen zu erhalten.


Verfügungsfonds

Der Verfügungsfonds ist ein weiteres Instrument der Städtebauförderung mit der Zielsetzung privates Engagement und private Finanzressourcen für die Innenstadt- bzw. Stadtteilentwicklung zu gewinnen. Im Mittelpunkt steht ebenfalls die Stärkung der Kooperationen der Akteure in den jeweiligen Quartieren. Die privaten Initiativen erhalten eine öffentliche Ko-Finanzierung und können damit Maßnahmen im Quartier umsetzen. Grundlage und Voraussetzung der Förderung ist ein abgestimmtes Integriertes Handlungskonzept für das Fördergebiet. Den Gesamtetat des Verfügungsfonds legt die Gemeinde jährlich fest und richtet sich nach der Höhe der eingesetzten, privaten Mittel. Der Verfügungsfonds wird vor allem in der Innenstadt sowie in Stadt- und Ortsteilzentren eingesetzt.


Integrierte Handlungskonzepte

Die Kommunen selber sind aufgefordert, integrierte Handlungskonzepte vorzulegen und ihre Maßnahmen für einen mehrjährigen Zeitraum im Kontext der gesamtstädtischen Entwicklung einzuordnen. Als Grundlage der Förderung wird somit eine fundierte Analyse gefordert, die sicherstellt, dass Fördermittel effizient und nachhaltig eingesetzt und weitere Finanzierungsbeiträge auch von Privaten einbezogen werden. Das Netzwerk Innenstadt NRW begleitet die Arbeit an diesen Konzepten. Darüber hinaus werden Ideen und Projekte der Städte untereinander ausgetauscht.